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Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Gemeinde Uedem durch die gpaNRW

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„Solide Haushaltswirtschaft und hohes Eigenkapital – gute Basis für die Herausforderungen in den kommenden Jahren“ 

Die Gemeinde Uedem wurde in den letzten Monaten durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) überörtlich geprüft. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt durch die Prüfenden Stefanie Wessel und André Jütten sowie Projektleiter Mario Deckers im Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde vorgestellt. 

„Insgesamt zeigt sich die Haushaltssituation der Gemeinde als stabil“, konstatiert Mario Deckers. „Dennoch haben die Prüfenden der gpaNRW Herausforderungen identifiziert, die geringen Handlungsbedarf erfordern. Unser Abschlussbericht zeigt die positiven Ansätze auf und weist gleichzeitig auf notwendige Anpassungen für eine nachhaltige Finanzplanung hin.“ 

Die Gemeinde Uedem konnte in den vergangenen Jahren ausschließlich positive Jahresergebnisse erzielen. Für die kommenden Jahre deuten die Prognosen jedoch auf negative Jahresergebnisse hin. Die Gemeinde verfügt über eine vergleichsweise hohe Eigenkapitalausstattung. Angesichts steigender Zinsen und der gesamtwirtschaftlichen Risiken besteht allerdings die Gefahr eines Eigenkapitalverzehrs. „Ihre in der Vergangenheit solide Haushaltswirtschaft sollte die Gemeinde fortführen und bei Bedarf auf die weitere Entwicklung reagieren“, so Prüferin Stefanie Wessel. Die gute Haushaltssituation wird durch geringe Gesamtverbindlichkeiten abgerundet. 

Im Bereich der Haushaltssteuerung ist die Gemeinde gut aufgestellt. „Wir regen jedoch an, für das Kreditmanagement Regelungen, etwa in Form einer Dienstanweisung, zu treffen, um Verbindlichkeit und Rechtssicherheit zu schaffen“, erläutert Stefanie Wessel. 

Uedem überzeugt mit einer gut strukturierten Personalplanung 

Die Gemeinde Uedem verfügt über eine zukunftsorientiert ausgerichtete Personalplanung. Eine zu erwartende hohe Altersfluktuation erfordert ein Forcieren der digitalen Transformation. „Um der Herausforderung der altersbedingten Fluktuation noch bewusster zu begegnen, empfehlen wir, bei Personalein- und -freistellungen ein strukturiertes Verfahren zur Wissensdokumentation und -weitergabe zu etablieren“, so Prüfer André Jütten. 

Neuorganisation des Vergabewesens unterstützt Rechtssicherheit 

„Die Gemeinde Uedem hat 2024 die Organisation des Vergabewesens optimiert und eine zentrale Submissions- und Vergabestelle eingerichtet. Die neuen Aufgaben und Zuständigkeiten sind zudem in einer „Dienstanweisung über die Durchführung von Vergabeverfahren“ geregelt“, erläutert Mario Deckers. Auch für den Bereich der Korruptionsprävention gibt es bereits sowohl eine Ansprechperson für den Korruptionsschutz als auch eine „Dienstanweisung zur Vorbeugung von Korruption und zum Schutz der Mitarbeitenden der Gemeinde Uedem“. 

„Wir nehmen die Anregungen der Prüferinnen und Prüfer ernst und sehen sie als wertvolle Impulse für unsere Weiterentwicklung – sei es im Bereich der Haushaltssteuerung, der Digitalisierung oder der strategischen Personalplanung“, erklärt Bürgermeister Rainer Weber abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW. „Besonders hervorheben möchte ich die positiven Rückmeldungen zur Neuausrichtung unseres Vergabewesens, mit dem wir auch einen wichtigen Beitrag zur Korruptionsprävention leisten, und der zukunftsorientierten Personalplanung. Ebenfalls erfreulich ist die Anerkennung unserer stabilen Haushaltslage und unseres hohen Eigenkapitals – sie bilden ein starkes Fundament, auf dem wir die Zukunft Uedems aktiv gestalten können. Ich danke allen Mitarbeitenden für ihr Engagement und ihre Arbeit, die dieses gute Prüfungsergebnis möglich gemacht haben.“ 

Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung 

Die gpaNRW hat die Gemeinde Uedem im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl bis 10.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft: 

- Finanzen 
- Zahlungsabwicklung und Vollstreckung 
- Vergabewesen 
- Personal, Organisation und IT 

Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Gemeinde Uedem zusammengefasst. 

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.

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