zum Inhalt. Hilfe


Hilfsnavigation




Inhalt

Berichtswesen;

Unterjähriger Bericht zum Stichtag 30.06.2016

Vorlagennummer: 49.0 /2016
Datum: 25.08.2016
Beratungsart: öffentlich

Daten auf einen Blick

Überspringen: Tabelle mit Detailinformationen

Sitzungsvorlage: Verwaltungvorlage 49-2016.pdf
Anlagen: Anlage zur VV 49-2016_1.pdf
Beratungsweg:
Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaftsförderung und Tourismus, 08.09.2016Beschluss:

Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaftsförderung und Tourismus nimmt den unterjährigen Bericht zum Stichtag 30.06.2016 (Anlage zur Verwaltungsvorlage Nr. 49/2016) zur Kenntnis. Es werden keine Steuerungs- und Handlungsempfehlungen an den Rat ausgesprochen.

Wortbeitrag:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Lorenz (SPD), führt in den Tagesordnungspunkt ein und fragt nach, ob es Fragen an die Verwaltung zum unterjährigen Bericht mit Stichtag 30.06. gebe.

Zu Produkt 01.07 - Grundstücke und Gebäude - Seite 10 ff.

Frau Höpfner (B'90/GRÜNE) fragt an, ob die Ursache für den erhöhten Wärmeverbrauch im Bürgerhaus bereits bekannt sei.
BM Weber teilt mit Verweis auf die Erläuterung im unterjährigen Bericht mit, dass die Verwaltung im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt am 15.09.2016 erst dazu berichten könne.

Zu den weiteren Anfragen von Frau Höpfner (B'90/GRÜNE), warum die geplante Ausschreibung der Gebäudereinigung bisher nicht durchgeführt worden sei und ob es sich um eine Fremdvergabe oder um eine Reinigung mit eigenen Kräften gehen werde, erklärt BM Weber, dass die Ausschreibung zeitlich bisher nicht geschafft worden sei. Die Ausschreibung der Gebäudereinigung werde daher erst in 2017 durchgeführt. Die Gebäudereinigung soll weiterhin durch eine externe Firma ausgeführt werden.

BM Weber vertritt den Standpunkt, dass der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Wirtschaftsförderung und Tourismus zwar den Produktbericht 01.07 - Grundstücks- und Gebäudemanagement - berät, jedoch nicht hinsichtlich der Energieverbräuche und der Gebäudereinigung. Hierfür sei der Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt zuständig.
Frau Höpfner (B´90/GRÜNE) erklärt hierzu, dass sie das ganz anders sehe.


Zu Produkt 15.02 - Tourismus - Seite 31 ff.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Lorenz (SPD), fragt nach, wann mit der Erstellung der Imagebroschüre für die Gemeinde Uedem gerechnet werden könne.
BM Weber erläutert, dass hierfür die abschließende Beratung im Arbeitskreis "Tourismus" und die Empfehlungen abgewartet werden müsse, über die dann wiederum in diesem Ausschuss und im Rat beraten werden. Die Verwaltung habe bereits vor gut einem Jahr die Imagebroschüre überarbeitet und einen ersten Entwurf entwickelt. Die abschließende Beratung aller Themen im Arbeitskreis "Tourismus" hänge aber insbesondere mit dem noch nicht beratenen Antrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2014 und dem Sachantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2014 auf finanzielle Unterstützung für Verbesserungen im Einzelhandel oder in der Gastronomie (Förderprogramm oder Förderpreis) (siehe TOP 4 dieser Sitzung) zusammen.

Frau Klapdor (FDP) hält das operative Ziel, die Steigerung der Auslastung des Reisemobilstellplatzes für entbehrlich, da die Verwaltung und die Politik auf die Übernachtungszahlen wegen der Verpachtung an einen Dritten nicht wirklich Einfluss haben.
BM Weber und der Ausschussvorsitzende, Herr Lorenz (SPD), erläutern hierzu, dass die Besprechung der Maßnahmen und der Ziele Bestandteil der Haushaltsberatungen im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 gewesen seien und nicht in die Diskussion des unterjährigen Berichts gehören bzw. jetzt nicht geändert werden können.
Herr Lorenz (SPD) führt hierzu noch aus, dass er das Ziel für wichtig halte, da die Gemeinde viel Geld für den Reisemobilstellplatz ausgegeben habe und die Entwicklung in jedem Fall beobachtet werden müsse.
Herr GAR Winkel gibt Frau Klapdor (FDP) insoweit Recht, als dass die Auslastung des Reisemobilstellplatzes nur schwer beeinflusst werden könne. Er führt aus, dass die Festlegung von Zielen und Maßnahmen im Tourismusbereich ohnehin schwieriger sei als in anderen Produkten.

Frau Höpfner (B'90/GRÜNE) meint, dass der Betreiber des Reisemobilstellplatzes ihrer Ansicht nach zu wenig Werbung und zu wenig für das Image das Platzes in Uedem mache.
Nach weiteren Wortmeldungen zur Auslastung und zum Image des Reisemobilstellplatzes unterbricht der Ausschussvorsitzende, Herr Lorenz (SPD), die Diskussion und erklärt, dass dieses Thema zwar sehr wichtig sei, aber nicht hier in die Beratung des unterjährigen Berichtes passe. Er schlägt vor, das Thema als Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Ausschusses zu setzen. Die Mitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.

Zu Produkt 15.03 - Wirtschaftsförderung - Seite 35 ff.

Frau Höpfner (B'90/GRÜNE) fragt nach, warum der Vorrat der Gewerbeflächen eine Differenz von 3.000 m² von "Plan Stichtag" zu "Ist Stichtag" ausweist. Frau GAng. Petersen verweist auf die im Bericht dargestellten Ausführungen.
BM Weber geht davon aus, dass bei der Festlegung (Schätzung) des Planwertes auch ein größerer Anteil an Straßenflächen herausgerechnet worden sei.

Zur weiteren Anfrage von Frau Höpfner (B'90/GRÜNE) berichtet BM Weber, dass mit einer Veräußerung der Gewerbegrundstücke voraussichtlich im Oktober/November 2016 begonnen werden könne, da dann die Bauleitplanung abgeschlossen sei.
Ausschuss für Schulen, Generationen und Soziales, 12.09.2016Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Generationen und Soziales nimmt den unterjährigen Bericht zum Stichtag 30.06.2016 (Anlage zur Verwaltungsvorlage Nr. 49/2016) zur Kenntnis. Es werden keine Steuerungs- und Handlungsempfehlungen an den Rat ausgesprochen.

Wortbeitrag:

Die Ausschussvorsitzende, Frau Janssen (SPD), führt in den Tagesordnungspunkt ein und fragt nach, ob es Fragen an die Verwaltung zum unterjährigen Bericht mit Stichtag 30.06. gebe.

Herr Lotto (B'90/GRÜNE) stellt verschiedene Anfragen zum unterjährigen Bericht zum Stichtag 30.06.2016.

Zu Produkt 05.02 - Grundsicherung - Seite 21 ff.

Zur ersten Anfrage berichtet Herr GAng. Mildenberger, dass die Zahl für die durchschnittlichen Kosten der Unterkunft, die Herr Lotto im Kreisbericht zur Grundsicherung für Arbeitsuchende gelesen habe, korrekt sei. Der von Herrn Lotto zitierte Betrag für die Kosten der Unterkunft in Uedem in Höhe von 161,78 € im April 2016 liege weit unter dem normalen Durchschnitt von knapp über 300 €. Dies hänge damit zusammen, dass im März eine hohe Einnahme durchlaufende Gelder zu verzeichnen gewesen sei, die sich im April auf die Kosten der Unterkunft ausgewirkt haben, erläutert Herr GAng. Mildenberger.

Zur weiteren Anfrage von Herrn Lotto teilt Herr GAng. Mildenberger mit, dass es noch keinen Integrationserfolg bei Flüchtlingen, die einen genehmigten Asylantrag haben, gegeben habe. In der Regel würden die Flüchtlinge zunächst zu Sprachkursen gehen. Flüchtlinge, deren Asylverfahren anerkannt worden sei, seien meistens aus Uedem verzogen.

Zu Produkt 05.03 - Durchführung SGB XII - Seite 24 ff.

Auf Anfrage von Herrn Lotto teilt Herr GAng. Mildenberger mit, dass in Uedem bisher ein Flüchtling in die Leistung nach dem SGB XII gewechselt sei.

Zu Produkt 05.04 - Leistungen für Asylbewerber - Seite 26 ff.

Herr GAR Winkel und Herr GAng. Koenen erläutern zur Nachfrage von Herrn Lotto, dass die Differenz zwischen den für 2016 erwarteten Einnahmen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz in Höhe von 1.264.134 € und dem Betrag in Höhe von 964.633 € zum Plan Stichtag damit zu erklären sei, dass es sich bei dem zweiten Wert um den Wert zum Stichtag 30.06.2016 handle und der höhere Betrag der Gesamtbetrag für das Jahr 2016 sei.

Zur weiteren Anfrage von Herrn Lotto zu den Ausgaben für die Flüchtlingshilfe in Höhe von ca. 23.000 € teilt Herr GAng. Mildenberger mit, dass es sich hierbei um die Kosten für die beauftragte Koordinierungsstelle handle. Er verweist auf den Ratsbeschluss vom 17.12.2015 zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle und der Vergabe an einen Dritten.

Zu Produkt 06.02. - Kinder- und Jugendarbeit - Seite 28 ff.

Zur letzten Anfrage von Herrn Lotto teilt BM Weber mit, dass es sich bei den 10.000 € für den Ferienspaß um einen Zuschuss des Kreises Kleve handle. Herr GAR Winkel führt ergänzend aus, dass es sein könne, dass die Mittel nicht ganz ausgegeben werden, so dass der Restbetrag an den Kreis zurückgezahlt werden müsse, da die Mittel zweckgebunden seien.
Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt, 15.09.2016
Haupt- und Finanzausschuss, 19.09.2016
Rat, 06.10.2016