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Mitgliedschaften und Funktionen

Als Bürgermeister der Gemeinde Uedem nimmt Rainer Weber über seine hauptamtliche Funktion hinaus eine Reihe von Gremientätigkeiten wahr, die im engen Zusammenhang mit seinen hauptamtlichen Pflichten stehen.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über meine Funktionen und Mitgliedschaften.

GremiumFunktion
Schulzweckverband Uedem-WeezeVerbandsvorsteher
Zweckverbandes Gesamtschule „Mittelkreis" - SchulverbandsversammlungVorsitzender
Zweckverband Gesamtschule „Mittelkreis" - SchulausschussVorsitzender
Zweckverband Gesamtschule „Mittelkreis" - VergabeausschussMitglied
Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis KleveMitglied
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) - MitgliederversammlungMitglied
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) - PräsidiumMitglied
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) - Ausschuss für Finanzen und KommunalwirtschaftMitglied
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) - Hauptausschussstellv. Mitglied
Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) - Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehrstellv. Mitglied
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) - Hauptausschussstellv. Mitglied
Interkommunale Einkaufsgemeinschaft KoPart e.G. - GeneralversammlungMitglied
Zweckverband Euregio Rhein-Waal - EuregioratMitglied
Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH - AufsichtsratMitglied
innogy SE (RWE Group) - Kommunalbeirat NiederrheinMitglied
Gelsenwasser Energienetze GmbH - Kommunalbeirat NiederrheinMitglied
Kommunalversicherung VVaG im Gemeindeversicherungsverband (GVV) -
Mitgliederversammlung
Mitglied
Kommunalversicherung VVaG im Gemeindeversicherungsverband (GVV) -
Regionalbeirat
Mitglied
Sparkasse Rhein-Maas -
Regionalbeirat Marktbereich Kleve
Mitglied
Volkshochschul-Zweckverband Goch-Kevelaer-Uedem-Weeze (VHS)stellv. Verbandsvorsteher
Kulturkiste Uedem e.V.Geschäftsführer
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Ortsgruppe UedemVorsitzender
Lärmschutzkommission am Flughafen NiederrheinMitglied
Werbering Uedem e.V.Mitglied
Kommunales Rechenzentrum Niederrhein GmbH (KRZN GmbH) - VerwaltungsratMitglied
Kommunales Rechenzentrum Niederrhein GmbH (KRZN GmbH) - AufsichtsratMitglied
Zweckverband Kommunalkassenverband in Bedburg-Hau - VerbandsversammlungMitglied, stellv. Vorsitzender
WohnBau eGMitglied, Beirat
Deutsches Rotes Kreuz, Ortsverein UedemGeschäftsführer

 

 

Nebentätigkeiten des Bürgermeisters in 2017

Gemäß § 17 Absatz 2 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Einrichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) besteht für den Bürgermeister die Verpflichtung, dem Rat bis zum 31. März des dem Rechnungsjahr folgenden Jahres eine Aufstellung der Nebentätigkeiten nach § 53 des Beamtengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen) vorzulegen. Diese Aufstellung umfasst eine jeden Einzelfall erfassende Auflistung über Art, Umfang und Vergütung der genehmigungspflichtigen und der nach § 51 Absatz 1 Nr. 2, 3 und 4 b Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen nicht genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes, wenn die Vergütungen der Nebentätigkeiten insgesamt 1.200 Euro übersteigen (§ 15 der Nebentätigkeitsverordnung - NtV).

Nach § 13 Absatz 1 und 2 der Nebentätigkeitsverordnung dürfen die Vergütungen aus Nebentätigkeiten des Bürgermeisters im öffentlichen Dienst insgesamt einen Betrag von 9.600 Euro nicht übersteigen. Für den Fall, dass diese Höchstgrenze überschritten wird, hat der Bürgermeister den übersteigenden Betrag an den Dienstherrn, die Gemeinde Uedem, abzuführen.

Für nachfolgende Gremientätigkeiten sind Vergütungen ausgezahlt worden:

1. Gelsenwasser Energienetze GmbH (GWN) - Kommunalbeirat -

Die Beiratstätigkeit im Kommunalbeirat der GWN zählt nicht zu den Nebentätigkeiten, da sie zu den Tätigkeiten gehört, die den dienstlichen Aufgaben des Bürgermeisters im Hauptamt zuzuordnen sind (Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31.03.2011 - BVerG 2 C12.09). Daher ist die in 2017 gezahlte Vergütung von 500 Euro direkt an den Dienstherrn, die Gemeinde Uedem, abgeführt worden.

2. Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund (StGB NRW) - Präsidium -

Die vom Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen (StGB NRW) gezahlten Sitzungsgelder für die Tätigkeit des Bürgermeisters im Präsidium gehören zwar zu den anzeigepflichtigen Nebentätigkeiten, sie fallen jedoch nicht unter das oben genannte Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. Aufgrund einer zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem StGB NRW getroffenen Vereinbarung ist die an den Bürgermeister ausgezahlte Vergütung im Jahr 2017 in Höhe von insgesamt 160 Euro nicht an die Gemeinde Uedem abzuführen.

3. Sparkasse Rhein-Maas - Regionalbeirat -

Für die Teilnahme an den Sitzungen des Regionalbeirates der Sparkasse Rhein-Maas - Marktbereich Kleve - hat der Bürgermeister in 2017 Sitzungsgelder in Höhe von insgesamt 1.350 Euro erhalten, die aufgrund einer Sonderregelung im Sparkassengesetz ebenfalls nicht an die Gemeinde Uedem abzuführen sind.

 

 

 

Ansprechpartner

Frau Sperling
Telefon: 0 28 25 / 88-44
Telefax: 0 28 25 / 88-45
E-Mail: sandra.sperling@uedem.de
Adresse: Rathaus Uedem, Mosterstraße 2, 47589 Uedem